Fragen der Zeit Zukunft JETZT
POLITIK-LABOR – Ein Thema, drei Schwerpunkte: Aufmacher, Interviews, Europa-Artikel, Glosse und Lokaltexte aus Köln, Wuppertal und dem Ruhrgebiet
Hier als Newsletter abonnieren, kostenlos.
Das grosse Versagen/Wie Politik sich selbst abschafft
Intro (Link zur Langfassung)
Viele Menschen vertrauen nicht mehr der Politik. Das zumindest zeigen diverse Umfragen auf. Dabei kann man sich unteranderem die Frage stellen, ob die Demokratie noch die geeignete Regierungsform ist, um Leben zu fördern und ob Parteien sowie Politiker:innen sich ihres Amtes als würdig erweisen. Die Gründe für das sinkende Vertrauen lassen sich vielseitig mutmaßen. Es könnte für eine kritischere Gesellschaft sprechen, bei der das Vertrauen besonders in den landesweiten Krisen zerrüttet wurde und somit große Teile der Bevölkerung vom politischen System und von Repräsentanten nicht überzeugt sind. Dies äußert sich in dem entsprechenden Wahlverhalten und dem Anstieg rechter Wahlergebnisse. Das sollte für die Politik aber kein Grund sein, sich von der Pflicht zu befreien, die sozioökonomische untere Schicht zu stärken und zu schützen.
Das grosse Versagen/Wie Politik sich selbst abschafft
Teil 1: Zerstörte Natur
Zahlreiche Auswirkungen des Klimawandels wie Hitzewellen und Überflutungen schienen nicht drastisch genug gewesen zu sein, dass die Politik diesen notwendigen Kampf ausreichend angetreten ist. Dabei könnte man meinen, dass ein Erhalt der Erde auch förderlich für das Wirtschaftswachstum sei. Auch die Möglichkeit auf nachhaltige, technische Innovationen haben dabei nichtgeholfen, fossile Brennstoffe zu umgehen. Zu spät ist es, Gewohnheiten langfristig noch zu ändern, damit sie einen erheblichen Unterschied machen und zerstörte Lebensräume und eine bedrohte Infrastruktur retten könnten. Sozial- und Geisteswissenschaften geben einen Ansatz, um zu erklären, warum diese gemeinsame Herausforderung zur Passivität verleitet. Es bleibt offen, wie die Zukunft innerhalb dieser laufenden Katastrophe für alle endet.
Das grosse Versagen/Wie Politik sich selbst abschafft
Teil 2: Verlorene Identität
Die Politik wird als getriebene Kraft dargestellt. Aber ist sie es wirklich? Viele äußere Einflüsse, wie beispielweise die Globalisierung, könnten darauf schließen, doch dabei geht es in der Politik vor allem um Interessensausgleich. Politische Entscheidungen, die durchgeführt werden, zeigen letztendlich die gewaltige Macht der Politik, die sie verfügt und nicht, dass sie getrieben wird. Dass die Politik viele Spielräume hat, wirkt dahingegen eher erstaunlich. An erster Stelle steht das Wohlergehen der Wirtschaft und der größten Unternehmen des Landes. Es stellt sich die Frage, wie stark sich die Parteien wirklich voneinander unterscheiden und von welcher Regierungsposition die meisten Ideen am Ende umgesetzt werden.
Das grosse Versagen/Wie Politik sich selbst abschafft
Teil 3: Verordnete Armut
Deutschlands Infrastruktur zeigt erhebliche Mängel auf. Dauerstau auf Straßen und Schienen sind nur paar Beispiele des schlechten Zustands. Die benötigten Ausgaben für Verbesserung wurden mit Verweis auf die Schuldenbremse gemieden oder verkürzt. Aufrüstung aufgrund externer Gefahren hingegen konnte aber ermöglicht werden, obwohl der Arbeitsmarkt diese benötigten Ressourcen gut gebrauchen könnte. Dieses Geld in einen fairen funktionierenden Arbeitsmarkt zu investieren würde der Infrastruktur und Bevölkerung weitaus mehr Vorteile bringen. Langfristigen Maßnahmen, die die Schwächeren unterstützen, wird nicht nachgegangen und von privilegierten Gruppen mehr zu fordern, bleibt aus.
Das grosse Versagen/Wie Politik sich selbst abschafft
Teil 4: Neues Vertrauen – Europa-Vorbild Spanien
Deutschland ist nicht das einzige Land, indem es Misstrauen gegenüber der Regierung und Politik gibt. Auch in Spanien ist dies der Fall. Ursachen dafür gibt es diverse. Sei es die Umweltkatastrophen oder wirtschaftliche Unsicherheiten. Spanien möchte gegen dieses Vertrauensdefizit vorgehen und hat eine Software entwickelt. „Decidim“ heißt die neue Bürgerbeteiligungs-Software, die zur digitalen Partizipation anregen soll. Bürgerversammlungen, Volksinitiativen und Abstimmungen mit erweiterten Funktionen wie Kommentaren sollen mehr Interaktion ermöglichen und wieder ein Vertrauen aufbauen. Erarbeitet wurde die neue Plattform vom Verein Metadezim. Gestartet ist das Projekt Anfang 2017 und beruhte auf der Software „Consul“. Zunächst durften 40.000 Bürger:innen aus Barcelona über Vorschläge diskutieren bis schlussendlich 8.000 Ideen aufgenommen wurden. Mit der Gründung der Decidim Association 2019 übernahm der Verein die Verantwortung. Die Software hat sich so weit international verbreitet, dass 400 Städte, Regionen und Organisation die Software nutzen, Stand 2023. Die Software ist dennoch keine Garantie für mehr Zufriedenheit unter den Bürger:innen und eine Umsetzungen aller Vorschläge. Sie dient jedoch für mehr Transparenz und ist ein Schritt in eine modernere Richtung.
Das grosse Versagen/Wie Politik sich selbst abschafft
Teil 5: Ist die Welt ruiniert… – Glosse
Existenzängste sind unangebracht, auch wenn die Welt da draußen voller Krisen, Armut und Gefahren ist. So die Politiker. Denn diese profitieren von den Vermögenswerten aller Menschen. Mit Hilfe der neusten Technologien soll die Erde bestenfalls wieder zu einem bewohnbaren Zuhause erschaffen werden. Das bis dahin womöglich Millionen bis Milliarden Menschen durch die katastrophale Weltlage nicht mehr überleben, wird wohl in Kauf genommen. Auch das Umweltkatastrophen menschengemacht sind, soll bloß nicht zu kritisch hinterfragt werden. Am besten studieren Menschen nur noch MINT-Fächer, denn mit Geistes- und Sozialwissenschaften leistet man nur etwas zu Kunst, Kultur und Menschenrechten bei. Relevant ist nur noch, was Wirtschaftswachstum fördert.
Ihre choices-Redaktion
Wohnträume
Intro – Das große Versagen
 von ch-thema-s1-1026-678.jpg)
Von Vorwand zu Vorwand
Teil 1: Leitartikel – Politik ist nicht getrieben, sie lässt sich einspannen
„Für die Parteien steht viel auf dem Spiel“
Teil 1: Interview – Politologin Dorothée de Nève über Identität und Konsens in der Politik
 von ch-thema-s3-1026-678.jpg)
Helfen statt Ausgrenzen
Teil 1: Lokale Initiativen – Das Interkulturelle Zentrum in Köln-Nippes
Die Natur nimmt sich Zeit – die wir nicht haben
Teil 2: Leitartikel – Über Naturschutz, Wirtschaft und politische Kurzsichtigkeit
„Die Einschläge kommen näher“
Teil 2: Interview – Politologe Reinhard Loske über Naturschutz und wirtschaftliche Interessen
„Fellnasen“ im Wohnzimmer
Teil 2: Lokale Initiativen – Bochumerin hilft ehrenamtlich Fledermäusen
Die Demokratie endet mit einem Wimmern
Teil 3: Leitartikel – Politik muss begreifen: Die Bevölkerung ist systemrelevant
 von en-thema-s2-1026-678.jpg)
„Deutschland ist ungleicher geworden“
Teil 3: Interview – Soziologin Bettina Kohlrausch über Armut, Existenzängste und Sozialstaat
Entlastung ist nur ein Anfang
Teil 3: Lokale Initiativen – Kindertal-Vorsitzende Susanne Bossy über Kinderarmut in Wuppertal
Neues Vertrauen
Digitale Bürgerbeteiligung – Europa-Vorbild Spanien
 von chtren-thema-glosse-1026-678.jpg)
Ist die Welt erst ruiniert …
Gut erzählt ist auch Ungerechtigkeit eine spannende Geschichte – Glosse
