Ein Virus geht um. Ende Dezember machten chinesische Behörden Fälle einer neuen Lungenkrankheit bekannt. Mittlerweile ringt die Welt mit der Corona-Krise, im Wissen, dass es gegen diese Variante des Virus so bald keine Therapie oder Impfung geben wird.
Die Politik mutet den Menschen allerhand zu, auch in Deutschland: Schließung öffentlicher Einrichtungen, Einschränkung von Grenzverkehr, Ladenöffnungen und Besuchen in Pflegeeinrichtungen, Untersagung öffentlicher Veranstaltungen und eine bundesweite Ausgangsbeschränkung. Es gilt, Leben zu schützen, die Ausbreitung zu verlangsamen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Der Alltag ist für ungewisse Zeit ein anderer.
Umgehend haben sich Bundestag und Bundesrat auf wirtschaftliche Hilfen geeinigt, deren Wirkung sich freilich noch zu erweisen hat. Ob Solo-Selbständige oder Großkonzerne, allen soll geholfen werden, da nun en masse Aufträge entfallen, Kunden ausbleiben und Bankrotte drohen. Das ist nicht selbstverständlich: In unserem gesellschaftspolitischen Monatsthema „Dein Wille geschehe. Die permanente Demokratie“ blicken wir zurück auf das seit jeher schwierige Verhältnis von Bundestag und Bundesrat. Für die Schwere der Corona-Krise spricht auch, dass Taktiererei zwischen Bund und Ländern zumindest an dieser Stelle außen vor blieb.
Die Konsequenz und das Tempo der Maßnahmen könnten hoffen machen, dass andere Herausforderungen ähnlich angegangen werden, darunter der Schutz von Klima und natürlicher Artenvielfalt, die Bekämpfung von Armut und politischer Verfolgung oder die nun nicht mehr zu verdrängende Besserstellung der Pflegeberufe. Vielleicht wird die Politik bald an der Entschlossenheit gemessen, mit der sie der Corona-Krise begegnet ist. Es ist zu wünschen, denn dieses Beispiel steht für Solidarität insbesondere mit denen, denen das Virus aufgrund von Alter oder Vorerkrankung besonders gefährlich werden kann. Dieser Anspruch wird nicht dadurch geschmälert, dass manche die Krise ignorieren oder das Virus zur Gefahr aus dem Ausland fantasieren, als Projektionsfläche für Fremdenfeindlichkeit missbrauchen. Mit Rücksichtslosigkeit und Anfeindungen gehen Demokratien täglich um.
Die Krise trifft nicht zuletzt die Kultur- und Kunstszene, die unsere drei Magazine choices, trailer und engels fasziniert und kritisch begleiten. Sie trifft damit empfindlichst auch unsere Arbeit. Wir schätzen uns darum glücklich, dass Sie auch jetzt ein Heft in Händen halten, das Ausblicke auf spannende Aufführungen, Festivals und Ausstellungen gibt. Die Krise wird ihr Ende finden und die Szene einen Neuanfang, der gemeinsam begangen wird. Apropos gemeinsam: Im Monatsthema geht es neben Bundesrat und Bundestag um direkte Demokratie und um politische Bewegungen – also auch darum, wie Bürgerinnen und Bürger den existentiellen Krisen etwas entgegensetzen.
Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Als unabhängiges und kostenloses Medium sind wir auf die Unterstützung unserer Leserinnen und Leser angewiesen. Wenn Sie uns und unsere Arbeit finanziell mit einem freiwilligen Betrag unterstützen möchten, dann erfahren Sie über den nebenstehenden Button mehr.
Vertrauen schafft Vertrauen
Mehr Demokratie e.V. NRW
„Im Bundesrat haben wir längst Thüringen“
Politologe Heinrich Oberreuter über den Bundesrat gestern und heute
Erschreckende Eruption der Egos und Emotionen
Meinungen mit Fäusten vertreten, nicht mit Argumenten
Blockaderat
Zuständigkeitsstreit zwischen Bund und Ländern
Straße der Bürger:innen
Rot-grüner Partizipations-Test in Wien – Europa-Vorbild: Österreich
Gegen welche Regel?
Intro – Flucht und Segen
Weihnachtswarnung
Intro – Erinnerte Zukunft
Ran an die Regeln
Intro – Verspielt
Wie gewohnt
Intro – Europa
Ausgefischt
Intro – Meeresruh
Machtspiele
Intro – Gewaltrausch
Natürlich wählen
Intro – Unsere Tiere
Wahlverwandt
Intro – Beziehungsweisen
Gefahrenzulage
Intro – Arbeit oder Leben?
Ablenkungsversuch
Intro – Hab’ keine Angst
Gelassen ernst
Intro – Unheimlich schön
Zeit des Verlangens
Intro – Ganz schön empfindlich
Politik mit Vorsatz
Intro – Nach der Demokratie
Weihnachtswunder
Intro – Geben und nehmen
Wer die Demokratie gefährdet
Intro – Wer bewacht die Wächter?
Bloß kein Erbarmen
Intro – Digital unverbunden
Wen Lindner so treibt
Intro – Schöne neue Zukunft
Erst die Tat, dann der Glaube
Intro – Grenzverletzung
Gesetz und Zufall
Intro – Geld oder leben