Die NRW-Kommunalwahlen am Sonntag, den 13. September fallen mit den Oberbürgermeisterwahlen zusammen. Obendrein werden die Integrationsräte der Kommunen gewählt, die Migrantinnen und Migranten vertreten.
Wer wählt, entscheidet mit! Neben der Urnenwahl in den Wahlbezirken sind auch Briefwahl und Direktwahl möglich, wenn man während der Pandemie keine Risiken eingehen möchte.
Kölner Politiker und Politikerinnen antworten in kurzer Form:
* Was fehlt, was braucht die Stadt?
* Was kann weg, worunter leidet die Stadt?
* Was läuft gut, wo unbedingt mehr davon?
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www.choices.de/ihr-entscheidet
„Köln ist eine Stadt des sozialen Zusammenhalts, wir brauchen jedoch dringend mehr bezahlbaren Wohnraum. Die Devise lautet daher: bauen! Mit der Parkstadt Süd, dem Deutzer Hafen und „Kreuzfeld“ werden ganz neue Stadtteile entstehen und das kooperative Baulandmodell verpflichtet bei Großprojekten, 30 Prozent der Wohnungen öffentlich gefördert zu errichten und mit einer Mietpreisbindung günstiger zu vermieten. Wer in Köln lebt, erwartet außerdem zu Recht ein hochwertiges kulturelles Angebot, deshalb habe ich die Förderungen sowohl für die Kulturinstitutionen als auch für die freie Szene stark erhöht und werde mich hier weiter einsetzen.“
„Ich möchte das Vertrauen der Kölnerinnen und Kölner in ihre eigene Stadt stärken. Wir brauchen das Selbstverständnis, eine moderne Metropole zu sein. Ich will in den nächsten fünf Jahren weiter dafür arbeiten, dass wir in Sachen Digitalisierung Vorreiter bleiben, Bildung und Medizin auf Spitzenniveau ermöglichen, Pionier im Klimaschutz werden, mit einer modernen Mobilität und einem 365-Euro-Jahresticket für die KVB vorweggehen und uns zu einer Metropole weiterentwickeln, die für Innovationen, Vielfalt und wirtschaftliche Stärke steht. Dafür habe ich in den vergangenen fünf Jahren die Grundlagen geschaffen.“
„Eine weibliche Handschrift hat Köln noch nie geschadet. Köln muss weiblicher werden! Ich werde mich, wo immer sich Möglichkeiten ergeben, für eine echte Gleichstellung einsetzen: in der Politik, der Verwaltung, der Wirtschaft und im Karneval.“
HENRIETTE REKER
Oberbürgermeisterin, parteilos
Nominiert zur Wiederwahl von CDU und Grünen
„Unsere Stadt kommt nicht voran. Wir erkennen Stillstand – beim Wohnungsbau, in der Bildung, bei der Mobilitäts- und Umweltfrage, bei der Digitalisierung, bei Sport und Kultur. Die Mieten steigen, Kita-Plätze sind teuer und knapp, Schulen fehlen. Viel zu oft bestimmt die eigene Postleitzahl den weiteren Lebensweg. Die Kölnerinnen und Kölner haben etwas besseres verdient! Ich werde die Handbremse lösen und den Stillstand beenden! Ich möchte, dass Köln wieder in Bewegung kommt.“
„Stillstand: Unsere Stadt kommt nicht voran. Vielen Menschen wird der Alltag unfassbar schwer gemacht, das habe ich in den letzten Monaten in unzähligen Gesprächen berichtet bekommen: die Mieten steigen, Kita-Plätze sind teuer und knapp, Schulen fehlen. Viel zu oft bestimmt die eigene Postleitzahl den weiteren Lebensweg: Wer in einem ökonomisch schwachen Veedel aufwächst, hat viel schlechtere Chancen, durch eigene Leistung und Fleiß ein besseres Leben zu haben. Das ist ungerecht, das will ich ändern.“
„Die Coronakrise hat sich wie ein Brennglas auf die Stadt gelegt und die ökonomischen und sozialen Unterschiede und Ungleichheiten verdeutlicht. Das ist zunächst einmal nicht gut und das muss geändert werden. Während der Krise habe ich allerdings einen hohen gesellschaftlichen Zusammenhalt wahrgenommen: Jüngere, die für Ältere im Haus einkaufen und Verantwortung übernehmen, gegenseitige Hilfe und Zusammenrücken. Dieser gesellschaftliche Zusammenhalt zeichnet Köln aus und macht diese Stadt lebenswerter.“
ANDREAS KOSSISKI
OB-Kandidat der SPD
Abgeordneter des Landtags NRW
für den Kölner Norden
„- Schnellere und entschlossenere Umsetzung von
Beschlüssen
- besseres Planen, besseres Controlling
- klimagerechte Stadtplanung und
Verkehrsplanung
- mehr Wohnraumschutzmaßnahmen, mehr
Milieuschutzsatzungen,
- mehr Klimawandelfolgemaßnahmen,
- Klimaneutralität, erneuerbare Energien/ PV auf
die Dächer; Dach- und Fassadenbegrünung
- ein gutes Radwegenetz mit Radschnellwegen, breiteren Radstreifen
- mehr Freiräume für Kunst und Kultur
- mehr unkommerzielle Plätze/Räume für Jugendliche
- weiterer Ausbau des ÖPNV
- soziale Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt aller Menschen
- gute Lebensbedingungen für alle Kinder und Jugendliche
- mehr Grün für die Stadt,
- tatsächliche Barrierefreiheit“
„- Teurer Wohnraum und zu wenig bezahlbare Wohnungen
- Verdrängung von kulturellen Freiräumen,
- Die soziale Spaltung der Städte, Kinderarmut
- Versiegelung von Flächen
- Hiobsbotschaften über große Baumaßnahmen in der Stadt, Kosten- und
Zeitrahmen werden über die Maßen gesprengt,
- Umsetzungsstau bei beschlossenen Maßnahmen“
„- Unkonventionelle Lösungen für Veranstaltungen und Gastronomie nach
Corona
- Soforthilfen nach Corona in vielen Bereichen, z.B. auch ein Rettungsschirm
für Kultur und Clubs, für Sportvereine, für die Bürgerzentren, Entlastungen
für Wirtschaftsbetriebe etc.,
- ein generationengerechter nachhaltiger Haushalt
- nachhaltige Sicherung der freien Kulturszene im Haushalt
- Integration Geflüchteter
- entschiedenes Eintreten gegen Rechts, gegen Hass und Rassismus,
für Freiheit, Demokratie und die offene Gesellschaft“
BRIGITTA VON BÜLOW
Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Stadt Köln und Sprecherin für Kunst und Kultur
„Köln fehlt eine Perspektive – seit Jahren liegt Mehltau über unserer Stadt. Viele Bürger*innen haben den Eindruck, dass Köln seit geraumer Zeit vor sich hindümpelt und, etwa im Kulturbereich, nur noch vom Glanz vergangener Tage zehrt.
Mit meiner Kandidatur möchte ich nicht weniger als ein Angebot machen, in eine neue Ära aufzubrechen. Gemeinsam unsere Stadt fit für die Zukunft machen: Ökologische Verkehrswende, mehr Grün in die Stadt, Wohnprojekte fördern, dies sind nur einige reizvolle Aufgaben. Es wird Zeit, dass dieses große progressive Potential in der Bürgerschaft auch die Mehrheit im Rat bildet – und an der Stadtspitze.“
„Weg kann die Blockade durch CDU und Grünen, weg können die Minimal-Kompromisse der beiden in Sachen Umwelt- und Klimaschutz. Denn darunter leidet die Stadt: keine konsequente Transformation Kölns, etwa in Verkehrsfragen Richtung Kopenhagen. Weg kann das Blech in der Stadt. Köln leidet noch immer immens unter Luftverschmutzung.“
„Trotz allem ist Kölns Kulturszene lebendig, getragen von einer großen freien Szene, die seit Jahrzehnten ein beachtens- und dankenswertes Engagement an den Tag legt. Freuen würde ich mich hier und da über mehr Protagonist*innen mit Strahlkraft, wir brauchen wieder mehr „Typen“ vom Schlage einer Karin Beier oder eines Kasper König.“
THOR ZIMMERMANN
OB-Kandidat der Wählergruppe GUT Köln
Ratsmitglied der Stadt Köln
„Die Stadt braucht dringend Menschen in den politischen Gremien, denen bewusst ist, wie ernst der Klimanotstand ist. Menschen, die verstanden haben, dass wir keine Sekunde Zeit mehr zu verlieren haben, wenn wir unsere Stadt - unsere Welt - für die nachfolgenden Generationen lebenswert erhalten möchten. Die Stadt braucht Menschen in den entscheidenden Positionen in Politik und Verwaltung, die sich bedingungslos zu #UniteBehindTheScience - also zu den Erkenntnissen der Klimawissenschaftler*innen bekennen. Und die mutig sind, die notwendigen Entscheidungen umgehend und entschlossen zu treffen. Die sich gemeinsam mit der Stadtbevölkerung auf den Weg machen, um unsere Stadt klimaneutral zu machen und die großen Wenden, die wir brauchen, anzupacken: Die Energiewende, die Verkehrswende, die Bildungswende, die Ernährungswende, neue Bebauungskonzepte, Entsiegelungsprogramme und vieles mehr.“
„Köln leidet darunter, dass in Politik und Verwaltung die notwendigen Veränderungsprozesse einfach nicht in Gang gebracht werden. Vor allem im Stadtrat geht es viel zu sehr um Machtspiele und um Machterhalt der regierenden Parteien - viel zu wenig um Sachpolitik. Diese Machtspiele der politischen Parteien - sie können, sie müssen weg! Und der kölsche Grundsatz: Et het noch immer jut jegange - der darf gerne im Karneval verwendet werden, aus der Politik muss er weg. Die Stadt leidet darunter, dass zu viele Verantwortliche in Politik und Verwaltung den Ernst der Lage nicht erkannt haben. Und zu viele, die den Ernst vielleicht erkannt haben, nicht bereit sind, weitreichende Entscheidungen zu fällen. Die Stadt leidet massiv darunter, dass die Menschen in Köln viel weiter sind in der Erkenntnis, dass wir viel mehr für den Klimaschutz tun müssen, als es die Politiker*innen sind. Die Stadt leidet darunter, dass der Stadtrat sich mit Detail- und Mikromanagement befasst, anstatt die großen politischen Leitlinien zu bestimmen. Die Autozentriertheit in ganz Deutschland, ja, auch in Köln, sie muss weg.“
„Es gibt eine so engagierte Klimagerechtigkeitsbewegung in Köln, mit so vielen Vereinen, Verbänden und Initiaitiven, so viele Aktivist*innen, die sich für eine Veränderung einsetzen. Davon können wir nicht genug haben, diese Menschen brauchen mehr Gehör und mehr Einfluss. Wir brauchen diese Aktivist*innen in der Politik, und am besten auch in der Verwaltung. Es gibt viel Mut in der Stadt, davon brauchen wir noch mehr. Es gibt viel Zusammenhalt, auch davon brauchen wir mehr. Es gibt viele Menschen, die erkannt haben, dass uns die Zeit wegläuft. Auch davon brauchen wir noch mehr. 70.000 Menschen haben bei der großen Demo der FridaysForFuture für Klimaschutz demonstriert. Auch das dürfen gerne noch mehr werden.“
NICOLIN GABRYSCH
OB-Kandidatin der KLIMA FREUNDE - DEINE FREUND*INNNEN/KLIMALISTE Köln
„Vorab: Köln ist eine lebenswerte Stadt, aber sie macht einfach nicht genug aus ihren Möglichkeiten. Schlimm ist das. Es fehlt zum Beispiel ein nachhaltiges Verkehrskonzept, mit einem gut funktionierenden und günstigen ÖPNV, sicheren Radwegen, faire Einbindung aller Verkehrsteilnehme und vor allem Gesamtkonzepte statt Stückwerk.
Mehr grün wäre auch schön, und mehr öffentliche Sportplätze, damit unsere Kinder und Kölns Jugendliche spielen und „chillen“ können (und mehr Mülleimer, damit die lieben Jugendlichen nicht soooo weit laufen müssen, um ihren Müll wegzuwerfen ☺).
Wenn wir bei Parks sind: ich mache mich stark für öffentliche – kostenlose und regelmäßig gereinigte – öffentliche Toilette in jedem Park, so wie es in meiner alten Heimat Wien seit – ungelogen –100 Jahren Standard ist. Das gehört einfach dazu, und wenn’s in Köln mal nicht regnet wollen wir doch alle gerne in den Park, oder radeln, Ball spielen, skaten usw., oder?
Sowie schöne öffentliche Plätze, das wäre auch mal was, und innovative Stadtbegrünung weiterhelfen: Dach- sowie Fassadenbegrünung ist nicht nur gut für das Kölner Klima, sondern es verschönert auch eintönige Hausfassaden.
Ganz wichtig: Köln benötigt dringend mehr bezahlbare Wohnungen – wir möchten nach Wiener Vorbild eine Priorisierung von sozialem und gemeinwohlorientiertem Wohnungsbau, damit alle Kölnerinnen und Kölner sich die Mieten leisten können.
Natürlich brauchen wir auch eine schnellere, schlankere und digitale Stadtverwaltung, damit z.B. zeitaufwendige und papierlastige Behördengänge endlich der Vergangenheit angehören und Entscheidungsvorgänge bei der Stadt endlich schneller werden: nie wieder darf das Aufstellen von ein paar Parkbänken sieben Jahre dauern!“
„Einiges habe ich oben, aber wir bei Volt sind vor allem der Meinung, dass unsere Stadt vor allem unter der aktuellen Verkehrsplanung leidet. Wir möchten effektiv den privaten PKW-Verkehr in der Stadt reduzieren. Eine Auto-arme Innenstadt wie in Madrid verbessert nicht nur die Luftqualität und reduziert den Lärm, weniger Autos bedeuten auch mehr Platz für andere: Fahrspuren können für sichere Radwege genutzt werden, Parkplätze können in Grünflächen umgewandelt oder für Außengastronomie genutzt werden. Durch weniger Autos im Zentrum ergeben sich sehr viele Gestaltungsmöglichkeiten und kann sogar, wie in Madrid, den Einzelhandel fördern.
Das heißt aber nicht, dass wir konzeptlos Parkplätze streichen und Verkehrsmöglichkeiten beliebig umwidmen wollen: Fairness ist das Prinzip, und, seien wir realistisch, das Auto (und der Transporter bzw. LKW) haben noch immer eine wichtige Rolle in der Logistik und wir können sie uns nicht einfach wegwünschen.
Wir müssen also schnell Alternativen schaffen, damit die Leute umsteigen: besserer ÖPNV, sichere und schnelle Radwege, klar zugeordnete, getrennte Verkehrsflächen für motorisierten und nicht motorisierten Verkehr, komplett verkehrsberuhigte Zonen und ganz wichtig: Parkmöglichkeiten: vor allem ein funktionierendes Park&Ride-System bringt Abhilfe – das haben wir in anderen Städten gesehen.
Wir verteufeln das Auto nicht, manche Leute brauchen es, z.B. beruflich, weil sie schlecht zu Fuß sind, weil es keine vernünftige Busanbindung gibt und so weiter – aber wir wollen das Köln der Zukunft bauen, in dem es eben keiner mehr braucht.
Tempo 30 in der Innenstadt, aber auch den Flanier- und Einkaufszentren aller Kölner Bezirke ist allerdings eine sofort notwendige Sicherheitsmaßnahme.“
„In unserer Stadt setzen sich sehr viele Menschen ehrenamtlich für Kultur, Sport und ein gutes Miteinander ein. In unzähligen Vereinen und Initiativen erreichen sie, dass Köln attraktiv ist und bleibt. Sie sollen Unterstützung durch die Politik erfahren.
Bei der Erarbeitung unseres Wahlprogramms sind uns hervorragende Projekte aufgefallen, mit denen die Stadt Köln Kinder und Jugendliche unterstützt. Projekte wie „Rucksack“ oder „Stadtteileltern“, ermöglicht Kindern und Eltern Teilhabe durch Bildung. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Arbeit aus dem Projektstatus in ein dauerhaft finanziell abgesichertes Arbeitsfeld umgewandelt wird.
Ein weiteres großartiges Projekt ist die Stadtteilbibliothek Kalk. Sie ist in vorbildlicher Weise neugestaltet worden und wurde im Stadtteil Zentrum für Bildung und kreativem Miteinander. Das ist für uns ein Best Practice, was wir in weiteren Veedeln umsetzen möchten.
Das sind nur einige Beispiele, aber wir möchten in Köln viel mehr von den tollen, kleinen Projekten profitieren, diese fördern und privaten Initiativen (noch) mehr Raum und Unterstützung geben!
Und, ja, die Klimaziele sind gut, dürfen aber gerne noch ein bisschen aggressiver sein.“
OLIVIER FUCHS
OB-Kandidat von Volt Köln
Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmensberater
„Der Stadt fehlt ein eindeutiges Gesicht in der Öffentlichkeit und Attraktionen, weswegen die Menschen gerne nach Köln kommen. Dom und Karneval sind nicht genug.“
„Die Unordnung. Wir brauchen eine klare Definition wo wir verkehrspolitisch hinwollen und dies muss in einem Gesamtkonzept umgesetzt werden.“
„Die rheinische Frohnatur und das positive Denken.“
ROBERT NUSSHOLZ
OB-Kandidat, parteilos
Unternehmer, Geschäftsführer der work4med GmbH
„Neues Verkehrskonzept, mehr Sicherheit und Sauberkeit, eine aufgeräumte und neu strukturierte Verwaltung, mehr Spielplätze.“
„Bürokratismus, Pessimismus, Müll und Schmuddelimage.“
„Dazu fällt mir leider nichts ein und das ist einer der Gründe warum ich antrete!“
ROBERTO CAMPIONE
OB-Kandidat, parteilos
Architekt, Stadtplaner und Unternehmer
Wahl-Informationen der Stadt Köln:
www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/wahlen
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Der Traum von Demokratie
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Narrative der Armut
Christopher Smith Ochoa in der VHS – Spezial 11/23
„Gedenken ist kein rückwärtsgerichtetes Tun“
Seit rund einem Jahr leitet Henning Borggräfe das NS-Dok – Interview 10/23
Soziale Vision der Wärmewende
Konferenz in Bocklemünd – Spezial 10/23
Klimarettung in der Domstadt
Die 2. Porzer Klimawoche – Spezial 09/23
Alle Hebel in Bewegung setzen
Arsch huh, Zäng ussenander und Fridays for Future beim Gamescom City Festival – Spezial 09/23
Ein Teil des „Wir“
Diskussion in der Bundeskunsthalle – Spezial 08/23